20.12
2021

3G-Regelung für Sitzungen der kommunalen Gremien der Stadt Altlandsberg

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,


für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses und der Ausschüsse gilt bis auf Weiteres die sogenannte 3G-Regel. Zutritt haben demnach nur Personen, die geimpft, genesen oder einen höchstens 24 Stunden zurückliegenden negativen Antigen-Schnelltest (Nachweis einer autorisierten Teststelle) oder PCR-Test vorweisen können. Hintergrund dieser Regelung ist die allgemeine Begründung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) nach § 28a Absatz 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – sowie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) auf deren Grundlage die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen ihres Selbtsorganisationsrechtes Gebrauch macht.
Die Regelung gilt gleichermaßen für Verwaltung, Politik und Besucher. Das bedeutet für die Sitzungen, dass der Nachweis der Immunisierung, Genesung oder Testung die Voraussetzung für den Zugang zum Sitzungsraum ist. Die Kontrolle dessen erfolgt am Eingang. Ebenfalls notwendig ist die Vorlage eines Ausweisdokumentes zur Überprüfung der Identität. Personen, die den Nachweis einer Immunisierung, Genesung oder Testung nicht vorweisen können, werden nach der geltenden Rechtslage von der Teilnahme an der Sitzung ausgeschlossen.


gez.

Arno Jaeschke